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Entscheidet Vestager jetzt doch schon am Montag über HSH?

17 Oktober 2015
von Dani Parthum

Das Hamburger Abendblatt berichtet an diesem Sonnabend, dass die Entscheidung über die Zukunft der HSH Nordbank schon am kommenden Montag den 19. Oktober anstehen könnte – zum Start der Herbstferien in Norddeutschland.

Das Abendblatt will erfahren haben: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (beide SPD) haben am Montag einen Termin bei der zuständigen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in Brüssel. In ihrem Ministerium fällt letztendlich das Urteil über die HSH Nordbank.

Es ist beileibe nicht der erste Termin Scholz‘ und Albigs bei Vestager. Aber vielleicht ist es der alles entscheidende.

Eine Abwicklung werde Vestager laut Regierungskreisen wohl nicht fordern, schreibt die Hamburger Zeitung und auch der Platow-Brief. Vielmehr scheint eine Einigung geplant zu sein, die darauf hinausläuft, was die Länder der EU vorgeschlagen haben:

Die Länder kaufen der HSH Nordbank alle notleidenden (Schiffs)-Kredite ab – im „Wert“ von 15 bzw. bis zu 25 Milliarden Euro – und legen sie in ihre hsh finanzfonds AöR. Dazu wäre allerdings die Zustimmung der Länderparlamente erforderlich.

Interessanter Nebenaspekt: Der Beschluss fällt in die Zeit der Herbstferien im Norden, in denen viele Bürger im Urlaub sind.

Die Milliarden-Abrechnung der EU werden die Steuerzahler in Hamburg und Schleswig-Holstein zu begleichen haben und die Länder nicht nur hinsichtlich der Schuldenbremse in arge finanzielle Bedrängnis bringen.

Es wird spannend sein zu beobachten, wie in dieses absehbare Milliarden-Desaster-Szenario die nicht wirklich zu kalkulierbaren Olympia-Milliarden-Neuverschuldung argumentativ passend gemacht wird.

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Weitere Berichte:
Margrethe Vestager entscheidet über Milliarden
Schicksalstag für HSH-Nordbank

 

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