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HSH-Prozess beginnt: Auftakt nach Maß ins juristische Neuland.

24 Juli 2013

Er war ein heißer Sommertag, dieser 24. Juli. Schon in den Morgenstunden zeigte das Thermometer über 30 Grad. In dieser Hitze begann also das jahrelang vorbereitete Strafverfahren gegen Vorstände der HSH Nordbank – wegen schwerer Untreue und Bilanzfälschung. Ich hielt sie für schuldig.

Schuldig, die Landesbank der beiden norddeutschen Länder sehenden Auges ins Verderben gewirtschaftet zu haben, ohne Zweifel zu kultivieren, ohne innezuhalten, ohne Selbstreflexion – dafür großspurig, selbstgefällig, opportunistisch. Das hatten meine Recherchen für den Radiosender NDR Info ergeben. Jetzt wurde den Bankern der Prozess gemacht. Ob auch für das, wofür ich sie für schuldig hielt? Die Anklageschrift knüpfte ihren Vorwurf nur an ein einziges Geschäft, das die Vorstände genehmigt und die HSH kurze Zeit später an den Rand des Ruins manövriert hatte: Omega55.

StrafjustizFront KopieIch war nervös. Nach Jahren würde ich die Vorstände heute wiedersehen. Ich begab mich auch auf ungewohntes Terrain. Als Wirtschaftsjournalistin berichte ich gewöhnlich nicht aus Gerichtssälen. Weil ich aber durch meine Recherchen soviel über die HSH wusste, war ich für den Prozessauftakt als Berichterstatterin für die Hörfunkwellen der ARD gesetzt. Gemeinsam mit zwei Kollegen hatte ich mich für 9 Uhr vor dem Eingang des Hamburger Landgerichts verabredet, eine Stunde vor Beginn des Spektakels. Ich wollte nichts und niemanden verpassen.

Die Kontrolle an der Sicherheitsschleuse dauerte mir deshalb viel zu lang. Ohne Schleuse aber kein Zutritt zum Gericht. Alle Journalisten, Besucher und selbst die Angeklagten mussten sich einzeln scannen lassen wie am Flughafen. Eine umständliche Prozedur. Entsprechend stauten sich die Menschen. Endlich, gegen halb zehn, stand ich im zweiten Stock vor dem Großen Sitzungssaal 300 – dem Ort des wichtigsten Wirtschaftsprozesses des Jahres.

Große Anspannung

Immer mehr Journalisten fanden sich mit mir ein. Die Anspannung stieg minütlich. Ich schätzte mehr als 40 Kollegen, Kameraleute und Fotografen. Sie fingen zusehends an, sich vor der Tür zum Zuschauerraum des Sitzungssaals zu drängeln. Zwar waren extra Presse-Plätze reserviert worden und jeder hatte sich namentlich anmelden müssen. Aber würden diese Plätze für alle reichen?

Pressemeute HSH Prozess

Ich wollte auf jeden Fall sehen, wer von den sechs Angeklagten wann kam, wollte aus ihren Gesichtern lesen und beobachten, wie sie sich geben, ob sie sich grüßten oder wegsahen, Anzeichen von Stress zu verbergen suchten. Also stellte ich mich mit in die Schlange vor dem Presseeingang und saß als eine der ersten ganz vorn in den für Journalisten reservierten Reihen.

Sie sehen sich kaum an

Dirk Jens Nonnenmacher, Ex-Finanzvorstand und -Vorstandschef der HSH, trat als erster Angeklagte in den Gerichtssaal. Betont ruhig bahnte sich der hochgewachsene, schlanke Mann mit dem gegelten Schopf einen Weg durch die auf ihn gerichteten Kamera-Objektive, vor und hinter ihm schützend ein Anwalt. Arrogant blickte er über die Journalisten hinweg. Im Gerichtssaal schritt er sofort mit einem aufgesetzten, selbstgewissen Lächeln betont lässig zum Fenster, blickte hinaus, nahm sich Zeit. Für was eigentlich? Lächelnd ging er dann zu seinem Platz in der ersten Reihe, setzte sich aber nicht hin, sondern blieb stehen. Ein typischer Nonnenmacher-Auftritt.

Bernhard Visker, Ex-Vorstand für Firmenkunden, erschien als Nächster. Ein attraktiver, sportlicher Mann mit Glatze und Sinn für modische Details. Er hatte eine Anwältin im Schlepptau, grüßte Nonnenmacher kurz, strebte auf seinen Platz in der zweiten Reihe zu und setzte sich sofort hin, blickte ernst und konzentriert.

Peter Rieck, Ex-Vorstand Immobiliensparte, folgte auf Visker. Rieck hatte als einziger der Angeklagten keine Krawatte umgebunden. Er setzte sich wie Visker sofort hin. Dann tröpfeln Joachim Friedrich, Ex-Vorstand Kapitalmarkt, und Hans Berger, Ex-Vorstands­chef, in den Gerichtssaal. Berger wirkte schmaler als zu seinen Vorstandszeiten, gealtert, dabei ist er erst Anfang 60. Friedrich schien sich wegducken zu wollen, so zurückhaltend nahm er sofort Platz – ein Mann um die 50, elegant und sympathisch in der Wirkung.

Sie alle reden kaum miteinander, einige grüßen sich kurz per Handschlag, keiner wendet sich an Nonnenmacher. Als Letzter erschien Hartmut Strauß, Ex-Risikovorstand. Strauß hatte seinen Beruf wegen gesundheitlicher Probleme aufgegeben. Zwar wirkte der Ex-Banker fast zart und klein, krank sah er aber nicht aus. Stracks ging er zu seinem Platz in der zweiten Reihe, sprach Nonnenmacher an, grüßte ihn. Insgesamt wirkte die Stimmung unter den einstigen Kollegen frostig. Sie scheinen sich nicht viel zu sagen zu haben, wechseln kaum einen Blick miteinander.

Erst als die Richter und Schöffen den Saal betraten, standen alle Angeklagten auf.

Hochkarätige Strafverteidiger-Riege

Vertreten werden die Ex-Bankvorstände von erfahrenen Strafverteidigern. Hans Berger setzt auf den Hamburger Juristen Otmar Kury, derzeit Präsident der Hanseatischen Rechtsanwalts­kammer Hamburg. Peter Rieck und Bernhard Visker greifen auf dieselbe Kanzlei zurück, das Ehepaar Gatzweiler & Münchhalffen. Rieck hat sich für Prof. Norbert Gatzweiler entschieden, Visker für Gaby Münchhalffen. Joachim Friedrich hat sich den Hamburger Verteidiger Wolfgang Prinzenberg an seine Seite geholt und Hartmut Strauß Reinhard Daum aus Hamburg-Bergedorf. Und für Dirk Jens Nonnenmacher streitet der emeritierte Rechtsprofessor Heinz Wagner. Bis auf Bergers Anwalt hat jeder Strafverteidiger einen oder zwei Kollegen dabei.

Und dann war es so weit im Saal 300 des Hamburger Landgerichts. Die Strafkammer betritt pünktlich den Saal, gefolgt von Protokollantin, jeweils einem Ersatzrichter und Schöffen; die Vertreter des Staates, die Staatsanwälte Karsten Wegerich und Maximilian Fink, haben kurz vorher Platz genommen, links neben dem Gericht:

10:00

Drei Berufsrichter und zwei Laienrichter – ein Frau und ein Mann – bilden die Große Strafkammer 8 des Landgerichts. Den Vorsitz führt Richter Marc Tully, ein ausgewiesener Fachmann für Wirtschaftsdelikte. Der promovierte Richter hat unter anderem die Hamburger „Kiezgrößen“ Bashkim und Buri Osmani verurteilt.

Berufsrichter sw

Die Berufsrichter Volker Bruns, Marc Tully, Malte Wellhausen (v.l.)

Tully spricht zu einem vollen Saal, viel Presse, wenige Bürger, unter ihnen aber der frühere Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, Werner Marnette. Und auch die HSH Nordbank ist vor Ort; sie hat zwei Rechtsanwälte als Beobachter geschickt.

10:05

Richter Tully nimmt die persönlichen Daten der Angeklagten auf und will gerade das Wort an sie geben, als sich die Strafverteidigerin von Bernhard Visker, Gaby Münchhalffen, meldet und beantragt, die 15-seitige Kurzfassung der Anklageschrift nicht zu verlesen. Sie enthalte wertende Adjektive wie offensichtlich, erkennbar mangelhaft und unangemessen.

10:18

Tully unterbricht die Sitzung für 10 Minuten und berät sich mit seinen Richterkollegen.

10:28

Die Richter lehnen den Antrag der Anwältin ab. Tully ordnet an: Die Kurzfassung der Klage­schrift wird verlesen, wie sie ist.

11:10

Staatsanwälte im HSH Prozess Fink und Wegerich

Staatsanwälte Fink und Wegerich

Daraufhin steht Staatsanwalt Karsten Wegerich energisch auf und verliest kraftvoll eine halbe Stunde die kritisierte Kurzfassung. Co-Staatsanwalt Maximilian Fink bleibt sitzen, machte sich Notizen. Die Anklage ist gespickt mit Begriffen der Bankerwelt wie Liquiditätsfaszilitäten, value-at-risk, Single Tranche Collaterialized Debt Obligation, SPV, side letter. Wegerich rattert Zahlenkolonnen herunter, die wohl kaum jemand im Saal so rasch nachvollziehen konnte.

Die gesamte Klageschrift umfasst mehr als 600 Seiten, dazu kommt eine Sammlung mit Zeugenaussagen, Dokumenten, Protokollen und eMails. Sie umfasst zu Prozessbeginn schon mehr als 260 Ordner.

Die Staatsanwälte werfen den Angeklagten vor, zwischen dem 17. Dezember 2007 und dem 21. Juni 2008

… die gemeinschaftlich obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen zu betreuen waren, Nachteil zugefügt zu haben, wobei sie einen Vermögens­verlust großen Ausmaßes herbeiführten.“

Nonnenmacher und Friedrich wird zudem angelastet:

als Mitglieder des Vorstandes die Verhältnisse der Gesellschaft einschließlich ihrer Beziehungen zu verbundenen Unternehmen in Darstellungen oder Über­sichten über den Vermögensstand unrichtig wiedergegeben zu haben.“

11:15

Richter Tully erklärt, dass die Beklagten zunächst keine Angaben zur Sache machen wollen. Es meldet sich der Anwalt von Peter Rieck, Norbert Gatzweiler, und propagiert eine Stunde lang eine Besetzungsrüge. Er findet, die Strafkammer sei nicht zuständig für dieses Verfahren. Andere Verteidiger schließen sich der Rüge an. Der Saal überhitzt immer mehr, wir Zuschauer stöhnen.

12:32

Der Vorsitzende Richter bleibt ruhig, trotz gefühlter 40 Grad im Saal. Besetzungsrügen gehören zu solchen Verfahren wie Pöbeleien zu Bundestagsdebatten. Neckisch fragt Tully zurück, ob Verteidiger Gatzweiler „herausbekommen habe, welche Kammer zuständig ist“, wenn nicht die Achte, also seine? Gatzweiler antwortet irritiert: „Nein“. Der Saal quittiert das mit Lachen. Mittagspause, Richter Tully hat Hunger.

13:35

Tully setzt den Prozess fort. Die Besetzungsrüge soll unter den Kollegen beraten und dann das Ergebnis allen bekanntgegeben werden. Die meisten Journalisten sind geblieben.

13:50

Strafverteidiger Gatzweiler möchte jetzt, dass ihm die Schöffen 14 Fragen beantworten. Er will damit testen, ob sie für diesen Prozess unbefangen sind. Gatzweiler will zum Beispiel wissen, ob die Schöffen für die HSH ge­arbeitet haben, ob sie dort Konten hatten oder sie schon spekula­tive Geldgeschäfte getätigt und dadurch Geld verloren haben. Richter Tully nimmt die Fragen auf und sagt, die Schöffen werden die beantworten, die sie beantworten müssen. Das werde nachgereicht.

14:00

Der Vorsitzende Richter macht jetzt grundsätzliche Anmerkungen zum Fall, zu seiner Rechtsauffassung und wie es im Prozess weitergeht. Tully stellt unumwunden klar, was er von der Welt der Banker mit ihren Milliardentransaktionen und schnellen Entscheidungen hält. Der Prozess werde sich im „Ameisentempo fortbewegen“, sagte der Richter. „Daran werden Sie sich gewöhnen müssen. Im Eiltempo geht hier nichts.“ Ironie wird diesen Prozess also beglei­ten.

Das hat er nötig. Denn der Stoff ist harter Tobak. Und weiter: dass der Straftatbestand der Untreue nicht eigennütziger Natur sein muss, sondern auch bei uneigennützig getroffenen Entscheidungen greife, und dass er findet, dass bei komplexen Finanzgeschäften die Risiken um­fänglich geprüft werden müssen auf Grundlage von Tatsachen und Informationen. Fahrlässigkeit könne hier schon Untreue sein.

Tully erklärt den Angeklagten auch, dass für den Untreue-Vorwurf der Zeitpunkt der Entscheidungsverfügung durch die Vorstände entscheidend sei und nicht, dass der Bank ein Vermögensschaden entstanden ist. Er gibt zudem zwei Dinge bei diesem Verfahren zu bedenken:

Dass es erstens bisher keine gerichtliche Rechtsprechung zu einem solchen Fall gebe, zur Kredituntreue bei Finanzgeschäften. Er betrete hier mit seiner Kammer „juris­tisches Neuland“. Und zweitens, dass in einer sozialen Marktwirtschaft auch unternehmerische Risiken eingegangen werden müssten; das dürfe nicht kriminalisiert werden.

14:45

Der beherrscht auftretende Tully möchte jetzt die Angeklagten näher kennen lernen, genauer ihren beruflichen Werdegang, um sie besser einschätzen zu können. Privates interessiere ihn nur am Rande, sagt Tully leicht lächelnd, wie Verdienst und Freizeitinteressen. Und wenn er das wisse, wolle er als nächstes das Finanzgeschäft Omega55 von „hinten her“ aufarbeiten, auf Grundlage der schriftlichen Vorlage, die die Vorstände unterschrieben haben.

gg. 15:30 Uhr

beendet der Vorsitzende Richter den ersten, schweißtreibenden Prozesstag. Die Journalisten eilen davon.

 

Medienecho

Über den ersten Tag hat die Presse umfangreich berichtet. Hier eine kleine Auswahl, bitte anklicken:

NDR: Ex-Vorständer HSH-Nordbank vor Gericht

FAZ: Auf der Spur von Dr. No.

N-TV: HSH-Vorstände schweigen zu Prozessbeginn

zum Hintergrund:   

NDR: Darum geht es im HSH Prozess

Süddeutsche Zeitung: Landesskandalbank vor Gericht

und hier ein Kommentar meines NDR-Kollegen Jürgen Webermann zum Prozessauftakt 

Fotos: Dani Parthum

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