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Das Kreuz mit den Fragen im komplexen HSH Prozess.

21 August 2013

Alle reden durcheinander

Schon die Fragen des zweiten Richters Volker Bruns an den ersten Zeugen im HSH Prozess führten bei den Verteidigern zu Unmut, manchmal zu großem. Der vorsitzende Richter Marc Tully fühlte sich deshalb am 7. Verhandlungstag dazu genötigt, sowohl die Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft aufzufordern, stringentere Fragen zu stellen. Außerdem sagte Tully: Er werde bei den Fragen an den Zeugen Marc S. weiterhin großzügig verfahren, großzügig in dem Sinne, dass er auch manipulative Fragen zulassen, ungeschickt gestellte Fragen, Mutmaßungen und Fragen, die möglicherweise unzulässig wären. Denn, argumentierte Tully, der Zeuge lasse sich nach seiner Wahrnehmung nicht davon beeinflussen oder verwirren. 

Diese richterliche Großzügigkeit war auch am heutigen 8. Prozesstag gefragt und gipfelte einmal in dem Ausruf: „Bitte nicht alle durcheinander reden!“

 

Die Staatsanwaltschaft war an der Reihe, dem Zeugen Fragen zu stellen. Karsten Wegerich wählte dabei nach Ansicht der Verteidiger häufig nicht den richtigen Zungenschlag. Sie monierten seine Fragetechnik, sie sei bewertend und stelle Meinungen als Tatsachen hin. Trotz dieser teils unhöflichen Rangeleien konnte Staatsanwalt Wegerich die Umstände weiter konkretisieren, unter denen Omega 55 abgeschlossen wurde. 

Mangelnde Gesprächskultur in der HSH?

So erzählte Zeuge Marc S., dass sein Vorgesetzter in London, Luis-Marti Sanchez, ihm nicht erzählt hätte, warum die Investmentbank Lehman Brothers die monatelang vorbereitete Entlastungstransaktion „Ruby“ kurzfristig im November 2007 platzen ließ. Er hat auch offenbar nicht nachgefragt, denn S. erinnert sich an kein Gespräch mit Marti-Sanchez über die plötzliche Absage von „Ruby“. 

Ist das glaubhaft? Da arbeiten viele Mitarbeiter an einem Milliardengeschäft, und derjenige, der es koordiniert, fragt nicht nach den Gründen, warum das Geschäft nicht zustande kommt — obwohl sein Chef nicht weit weg von ihm am Schreibtisch sitzt? Gab es in der Bank keine Nachbesprechungen auch im Sinne des Qualitätsmanagements und keine offenen Worte? Drückten die Hierarchien so stark auf die Gesprächskultur? Verstand sich die Abteilung nicht als Team? 

Festhalten lässt sich: S. arbeitete in London seine Aufgaben ab, die anderen Kollegen in London, Kiel und Hamburg offenbar ihre, ohne in regelmäßigen Meetings Details zu klären, sich abzustimmen, Fragen und Informationen zu klären. So stellt es sich jedenfalls dar. 

BNP Paribas diktierte Konditionen – oder doch nicht?  

Der Zeuge hatte zum Beispiel auch die Daten über die Kosten und möglichen Erträge von Omega 55 nicht selbst erstellt oder nachgerechnet. Vielmehr lieferte einer seiner Kollegen die Zahlen nach. Deshalb standen sie auch nicht in der Vorlage für Omega 55, als sie der Vorstand am 17. Dezember 2007 anfing zu unterschreiben. Woraufhin Staatsanwalt Wegerich anmerkte: „In der Tat ist in der Vorlage selten von Kosten und Erträgen die Rede!“ 

Dass BNP Paribas der HSH Nordbank die Konditionen diktieren konnte, so, wie das sein Chef Sanchez laut Staatsanwalt Wegerich gegenüber der Polizei ausgesagt hatte, bestätigte der Zeuge nicht. Er habe eine andere Wahrnehmung gehabt, die aus Gesprächen mit der Controlling-Abteilung resultierten. Auch bei dieser Auskunft bleibt eine entscheidende Frage offen: Hätte der Zeuge nicht selbst bei anderen Banken nachfragen müsse, um überhaupt abschätzen zu können, ob eine Bank Preiskonditionen diktieren kann, sie also viel zu hohe Preise verlangt? 

Dirk Jens Nonnenmacher hat selbst im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg 2010 interne Kontrollschwächen zugegeben:

„Die Omega-Transaktion bleibt ein Symbol für die damaligen Schwächen in den Kernprozessen der Bank, so wie sie im Prüfungsbericht für 2008 von der KPMG dargelegt sind und woran wir arbeiten. Das interne Kontrollsystem hat versagt; die Kontrollmechanismen waren nicht ausreichend.“
(Abschlussbericht der Hamburgischen Bürgerschaft vom 21.01.2011, Drucksache 19/8300) 

 

Ähnlich sah es auch S. damaliger Vorgesetzter in London, Luis-Marti Sanchez. Er sagte einmal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Kieler Landtags aus. Dabei erklärte er unter anderem:  

„Vielleicht das Wichtigste für mich war damals 2006, dass man schon bemerkt hat, man hat Deals gemacht, die einfach nicht verstanden wurden.“

Marti-Sanchez wirft der Bank also vor, ihre Geschäfte nicht verstanden zu haben. Ein gewichtiger Vorwurf, siehe dazu auch diesen Spiegel-Online-Bericht. Ungeachtet seiner Einschätzung aber hat gerade Marti-Sanchez von London aus im Jahr 2007 komplizierteste Geschäfte für die HSH eingefädelt wie Omega 55, Ruby und St. Pancras. Und er hat die Geschäftspolitik der Bank mitgetragen, die er später im Untersuchungsausschuss in Kiel anprangerte. (Der Banker verließ die HSH 2009.)

Ein verärgerter Zeuge

Nach eineinhalb Stunden Befragung wirkt der bis dahin geduldig antwortende Zeuge angeschlagen und müde. Er rieb sich mit geschlossenen Augen die Stirn, schüttelte manchmal ungläubig den Kopf.

Ich mußte viel Kritik aushalten, glauben Sie mir.„, sagt er Richtung Staatsanwaltschaft, als die ihm vorhielt, ob es nicht wünschenswert gewesen wäre, in die Vorstandsvorlage mit aufzunehmen, wie viel „ökonomische Eigenkapital“ für Omega 55 zur Verfügung gestellt werden mußte und ob interne Grenzen dafür einzuhalten waren?

Das ökonomische Eigenkapital kann als Verlustpuffer für ein Geschäft verstanden werden, das die Bank intern aus Umsichtigkeit und Risikobewußtsein für das jeweilige Geschäft „reserviert“. S. konnte die Fragen dazu nicht beantworten. Er kenne keine „einzuhaltenden Grenzen“.  

Die Befragung durch Staatsanwalt Wegerich nagte am Zeugen so sehr, dass er Wegerich mit deutlich verärgerter Stimme unterbrach, als dieser nachbohrte, wer denn entschieden habe, wie Omega 55 zu bilanzieren sei, die Rechtsabteilung oder Kreditabteilung?

Eine Antwort gab der Zeuge darauf nicht wirklich, S. wiederholte, dass die Rechtsabteilung sich dazu geäußert hatte. 

Marc S. ist erneut für diesen Freitag geladen, den 23. August. Das ist dann sein 7. Tag vor dem Strafgericht.

 

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Nicht geladen wird im Übrigen S. damaliger Vorgesetzter Sanchez. Er lebt im Ausland und hat über seine Anwältin erklären lassen, dass er nicht zur Befragung „kommen brauche“, so formulierte es Richter Tully am 3. Prozesstag. Der Banker steht mit 45 anderen Namen auf der Zeugenliste der Anklage und gehört zu den Top-Zeugen im Prozess. Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Kieler Landtags hat Marti-Sanchez einmal ausgesagt – nach mehrfacher Terminverschiebung. Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg erschien er nicht. Im Abschlussbericht des Kieler Landtags zum PUA heißt es auf S. 251:

 

Angesichts des milliardenschweren Volumens der Omega-Transaktion dürfte allein der verantwortliche Niederlassungsleiter, Luis Marti-Sanchez, mit einem sechsstelligen Erfolgsbonus von der Durchführung des Omega 55 Geschäfts persönlich profitiert haben.  

Einer direkten Befragung zu den Omega-Geschäften und seiner diesbezüglichen Rolle hat sich Luis Marti-Sanchez durch zahlreiche Terminabsagen und Krankmeldungen geschickt entzogen. Seinen einzigen Auftritt vor dem HSH Untersuchungsausschuss nutzte er zudem dafür, um der Bank sogenannte „Steuerdeals“ vorzuwerfen, ohne hierfür jedoch nähere Einzelheiten oder stichhaltige Beweise liefern zu können.

Insgesamt sind wir deshalb zu der Einschätzung gelangt, dass die Aussagen von Luis Marti-Sanchez in sich zweifelhaft waren und ihnen somit keine weitere Bedeutung beizumessen ist.
(
Bericht S. 251, Hervorhebungen wie im Bericht)

 

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Nachtrag – Gegendarstellung:

Ende August 2014 hat mich der Assistent von Luis-Marti Sanchez angeschrieben und freundlich angefragt, ob ich diesen Blogeintrag nicht aus der Indexierung durch Google (durch das anklicken von „no follow“) herausnehmen könnte. Der Bericht würde die Geschäfte der QuantFS GmbH in Hamburg, für die Sanchez arbeitet, erheblich erschweren. Ich habe dieses Ansinnen abgelehnt, Herrn Sanchez aber angeboten, eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Dieser Gegendarstellung möchte ich vorausschicken, dass der Artikel Herrn Sanchez nichts vorwirft, sondern lediglich im Gerichtssaal Gesagtes wiedergibt und aus dem öffentlich zugänglichen Bericht zum Untersuchungsausschuss zitiert. 

 

G E G E N D A R S T E L L U N G

Der Artikel „Das Kreuz mit den Fragen im komplexen HSH Prozess“ vom 21. August 2013 wirft mir vor, ich habe die Geschäftspolitik der HSH Nordbank rund um die Zweckgesellschaft Omega 55 („Omega-Geschäfte“) mitgetragen. Dafür hätte ich einen sechsstelligen Erfolgsbonus erhalten und damit persönlich von der Durchführung des Geschäfts profitiert. Zudem heißt es, ich habe mich während der juristischen Aufarbeitung Gerichtsterminen durch Krankheit und Terminabsagen geschickt entzogen. Hierzu stelle ich fest:

  1. Die HSH Nordbank hat mich für die Entwicklung und Umsetzung von Finanztransaktionen angestellt. Die so genannten „Omega-Geschäfte“ durchzuführen, ist eine im Bankwesen übliche Anordnung von Entscheidungsträgern an die operativen Abteilungen und deren Vorgesetzte gewesen. Zuvor habe ich pflichtgemäß eine eingehendere Prüfung dieser Geschäfte empfohlen.

  2. Erfolgsprämien habe ich ausschließlich für die operative Umsetzung von Finanzgeschäften erhalten. Diese Zahlungen sind vertraglich vereinbart gewesen. Prämienauszahlungen waren dabei zu keinem Zeitpunkt abhängig von der Durchführung bestimmter Finanzgeschäfte noch von meiner persönlichen oder fachlichen Empfehlung für beziehungsweise gegen ein bestimmtes Finanzgeschäft.

  3. Im Zuge der juristischen Aufarbeitung von Omega 55 habe ich unter anderem vor einem Untersuchungsausschuss des Landes Schleswig-Holstein meine Wahrnehmung der Geschehnisse geschildert. Eine Strafanzeige, die gegebenenfalls ständig ein persönliches Erscheinen vor Gericht notwendig gemacht hätte, ist nie gestellt worden. Zudem hat die Staatsanwaltschaft auch im Laufe des Prozesses keine Anklage gegen mich erhoben.

Darüber hinaus hat das Landgericht Hamburg die angeklagten Ex-Vorstände der HSH Nordbank freigesprochen und klargestellt, dass uneigennütziges Handeln nur dann zu einer Verurteilung wegen Untreue führen darf, wenn die Pflichtverletzungen gravierend und deutlich sind. Diese Bedingungen seien nicht erfüllt.

Gez. Luis-Marti Sanchez

3 Kommentare Auch mitreden →
  1. bescheidwisser permalink
    21. August 2013 @ 19:57

    Sehr interessant ! Danke für das Update.

    Die Staatsanwaltschaft scheint tiefer nachbohren zu wollen – zu den genannten Punkten werden die übrigen Zeugen sicher noch etwas sagen können.

    Nach dem Geschäftsbericht 2007 erhielt die HSH Nordbank im November 2007 von der BaFin die Zulassung für den IRB Advanced Approach zur Ermittlung der Eigenkapitalunterlegung von Ausfallrisiken ab dem 01. Januar 2008 – und hätte damit mit der Steuerungsgröße „ökonomisches Eigenkapital“ auch in Bezug auf Omega 55 arbeiten müssen.

    • 22. August 2013 @ 7:40

      Danke für die Info.
      Davon hat der Zeuge nichts erzählt. Die Staatsanwaltschaft „belehrte“ ihn aber, dass es sehr wohl Grenzen in der Bank gegeben habe hinsichtlich des ökonomischen Eigenkapitals, die wohl andere Entscheidungswege verlangt hätten als im Eilbeschluss ein 2,4 Mrd. Euro Geschäft in Kraft zu setzen.
      Die folgenden Zeugen aus der Rechtsabteilung werden viele Fragen zu beantworten haben. Das wird spannend.

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