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Neuauflage HSH-Prozess verschiebt sich – Vorsitzender Richter fehlt

2 Juni 2017
von Dani Parthum

Es ist und bleibt ein Mammut-Verfahren. Die vom BGH geforderte Neuauflage des Strafprozesses gegen die 6 früheren Vorstände der HSH Nordbank wird wohl nicht mehr in diesem Jahr stattfinden. Sie verzögert sich womöglich bis 2018.

Wirtschaftsstrafkammer ohne Vorsitz

Der Grund: Der zuständigen 18. Großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Hamburg fehlt der Vorsitzende Richter. Bis April hatte sie noch einen, Dr. Stephan Sommer. Dieser wechselte jedoch auf eigenen Wunsch und durch Wahl des Präsidiums an das Schwurgericht des Landgerichts. Wie Gerichtssprecher Kai Wantzen sagte, hatte sich Sommer bereits vor Eingang des BGH-Urteils – und damit der geforderten Neuauflage des HSH-Strafverfahrens – eine berufliche Veränderung gewünscht.

Die Wirtschaftsstrafkammer ist zwar noch handlungsfähig, aber ohne Vorsitzenden wird es bei so einem Strafverfahren eher schwierig, so der Gerichtssprecher. Die Neubesetzung laufe.

Ungünstiger Zeitpunkt für Richterwechsel

Der Wechsel des Vorsitzenden Richters verzögert die Neuauflage des komplexen Strafverfahrens gegen die früheren HSH Vorstände. Es geht um den Vorwurf der schweren Untreue und Bilanzfälschung. Der Vorsitzende Richter und die anderen Kammer-Richter’innen hatten sich bereits in die Akten des HSH-Prozesses aus dem Jahr 2013/14 eingelesen. Sie haben dem neuen Kollegen, oder der neuen Kollegin, damit einige Wochen Vorbereitungszeit voraus.

Die Akten, die zu lesen und durchdenken sind, sind dabei von großer Anzahl: Allein die Anklageschrift umfasst mehr als 600 Seiten, das Freispruch-Urteil vom 9. Juli 2014 ist 355 Seiten lang, dazu kommen die Vernehmungs-Akten und die Aufzeichnungen aus 62 Verhandlungstagen.

Mammut-Verfahren

Vier Jahre nach Prozesseröffnung gegen die Ex-Vorstände der HSH Nordbank ist ein Ende dieses Kapitels der deutschen Wirtschaftsstrafgeschichte immer noch nicht absehbar. Und damit fehlt auch eine juristische Bewertung von Bank-Vorstandsverhalten im Umgang mit spekulativen, derivativen Finanzgeschäften im Vorfeld der Finanzkrise.

 


weitere Berichte:
WELT: HSH-Vorstände müssen auf neuen Prozess warten

 

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