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Ohne Ex-Bafin-Chef Sanio in den Endspurt des HSH-Prozesses.

25 April 2014

Das juristische Neuland des Prozesses erweist sich immer mehr als schwer zu beackernder Boden. Und als steiniger dazu. 

Am Anfang des Verfahrens half noch ökonomischer Sachverstand, um dem Aufarbeiten des Geschäft Omega 55 durch das Gericht zu folgen. Jetzt aber gehen die Prozessbeteiligten immer intensiver zum rechtlichen Analysieren und Bewerten über, um herauszufinden, was Pflichtverletzung, Untreue, Vorsatz oder Fahrlässigkeit gewese…


Das juristische Neuland des Prozesses erweist sich immer mehr als schwer zu beackernder Boden. Und als steiniger dazu. 

Am Anfang des Verfahrens half noch ökonomischer Sachverstand, um dem Aufarbeiten des Geschäft Omega 55 durch das Gericht zu folgen. Jetzt aber gehen die Prozessbeteiligten immer intensiver zum rechtlichen Analysieren und Bewerten über, um herauszufinden, was Pflichtverletzung, Untreue, Vorsatz oder Fahrlässigkeit gewesen sein könnte/war. Das versetzt der Prozessbeobachtung eine zunehmende Tiefe. Die Unruhe unter den Angeklagten und ihren Verteidigern nimmt ebenfalls zu, die Lautstärke teilweise auch.   

Gericht will Ex-Bafin-Chef Sanio nicht hören

Der 52. Verhandlungstag zählt zu den dicht gedrängten. Als Einstimmung lehnte das Gericht geschäftig mehrere Beweisanträge der Verteidiger ab. Das Ansinnen von Strafverteidiger Norbert Gatzweiler (für Peter Rieck), nochmals Mitarbeiter der Rechtsabteilung als Zeugen zu hören, zielt nach Einschätzung der Richter lediglich auf eine „Wiederholung der Beweisaufnahme“ ab. Die Zeugen seien schon umfassend befragt worden. Das Gericht erwartet sich deshalb keine neuen Tatsachen. 

Auch den Beweisantrag von Verteidiger Heinz Wagner (für Dirk Jens Nonnenmacher) wiesen die Richter zurück. Wagner wollte den früheren Präsidenten der Bankenaufsicht Bafin, Jochen Sanio, befragen. Und den Widerspruch von Verteidigerin Gaby Münchhalffen (für Berhard Visker) gegen die Vernehmung der beiden Wirtschaftsprüfer der Gesellschaft KPMG an diesem 23. April lehnte…
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