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7 Jahre sind eine lange Zeit … Rechtsabteilung erinnert sich nicht.

27 Februar 2014
von Dani Parthum

Geladen waren an diesem 45. Verhandlungstag vier Mitarbeiter der Rechtsabteilung der HSH Nordbank. Die Rechtsabteilung spielt in Banken eine entscheidende Rolle. Sie prüft bei großen Finanzgeschäften wie Omega 55, ob die Anforderungen des Aufsichtsrechts und anderer Rechtsgebiete eingehalten werden. Und so kommt auch bei Omega 55 der Rechtsabteilung eine besondere Bedeutung zu. In der Vorstandsvorlage zu Omega 55 stand drin…


Geladen waren an diesem 45. Verhandlungstag vier Mitarbeiter der Rechtsabteilung der HSH Nordbank. Die Rechtsabteilung spielt in Banken eine entscheidende Rolle. Sie prüft bei großen Finanzgeschäften wie Omega 55, ob die Anforderungen des Aufsichtsrechts und anderer Rechtsgebiete eingehalten werden. Und so kommt auch bei Omega 55 der Rechtsabteilung eine besondere Bedeutung zu. 

In der Vorstandsvorlage zu Omega 55 stand drin: „Die Struktur ist durch die Rechts- und Compliance-Abteilung genauestens geprüft und letztlich genehmigt worden.“ Nach Aussagen der Zeugin Vera S. und des Zeugen Sascha E. war das aber gar nicht so. (siehe: Omega 55: Doch nicht aufsichtsrechtlich geprüft.) Sie hatten nach eigener Aussage aufsichtsrechtlich Teil-A geprüft, aber nicht Omega als Ganzes. (siehe: Lüge oder Lücke.)

Und doch stand dieser Satz in der Vorstandsvorlage (worüber sich Vera S. nach eigener Aussage später mächtig geärgert hatte).  

Also noch mal Befragung von Mitarbeitern aus der Rechtsabteilung. Einer der Verteidiger hatte das Gericht in einem entsprechenden Beweisantrag darum gebeten. 

Chef erinnert sich nicht … 

Erster im Zeugenstand war der Abteilungsleiter für Kapitalmarkrecht zu dieser Zeit, der Jurist Heiko L., 57 Jahre alt, seit 2013 im Vorruhestand. Er berichtete, dass Vera S. intensiv mit Omega 55 befasst war — aufsichtsrechtlich –, sie unter Druck mit der Transaktion stand und es „nich…
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