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Die Bürde des „juristischen Neulands“ im HSH-Prozess.

19 März 2014

Diesen 47. Verhandlungstag werden die Prozessbeteiligten nicht so schnell vergessen. An diesem Tag zeigte der Vorsitzende Richter Marc Tully erstmals Nerven. Er hatte sich am 42. Verhandlungstag darauf eingelassen, den Verteidigern und Angeklagten eine erste rechtliche Einschätzung zum Untreuevorwurf zu geben, eine persönliche, wie Tully betonte, ohne sie mit den Gerichtskollegen abgestimmt zu haben; er finde, die Entscheidung (z…


Diesen 47. Verhandlungstag werden die Prozessbeteiligten nicht so schnell vergessen.

An diesem Tag zeigte der Vorsitzende Richter Marc Tully erstmals Nerven. Er hatte sich am 42. Verhandlungstag darauf eingelassen, den Verteidigern und Angeklagten eine erste rechtliche Einschätzung zum Untreuevorwurf zu geben, eine persönliche, wie Tully betonte, ohne sie mit den Gerichtskollegen abgestimmt zu haben; er finde, die Entscheidung (zu Omega 55) konnte nur durch alle 6 Geschäftsleiter getroffen werden.

Verteidiger fordert Erklärung vom Gericht

An diese Einschätzung knüpften die Verteidiger jetzt an, allen voran Heinz Wagner (Verteidiger Nonnenmacher). Denn die erste, persönliche Rechtsauffassung des promovierten Richters — für die es kein juristisches Vorbild gibt, da sich noch nie ein Gesamtbankvorstand für ein Finanzgeschäft vor Gericht verantworten musste — hat dem Verteidiger einen Strich durch die Rechnung gemacht. Wagners Verteidigungsstrategie schien bisher in diesem „juristischen Neuland“ zu sein, Nonnenmacher als „Transaktionsbeteiligten“ aufzustellen und nicht als „Entscheidungsträger“. Siehe Post vom Verhandlungstag. Wagner mochte deshalb von der Kammer in einem ersten Beweisantrag wissen, warum Tully denke, dass der Gesamtbankvorstand verantwortlich sei, und z.B. HSH-interne Kompetenzregeln nicht griffen. Tully nahm es zur Kenntnis, ließ sich erstmal nicht herausfordern. 

Der „wesentliche“ Zeuge Steven P.

Zwei weitere Beweisanträge später forderte Anwalt Wagner die Verlesung der staatsanwaltschaftlichen Vernehmung des frühere…
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